Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit
Das LSG NRW hat mit Beschluss vom 24.7.2025 L 10 KR 787/24 KH einen Sachverständigen, der sich gegenüber den Prozessbevollmächtigten einer Partei wie folgt äußerte, wegen Befangenheit abgelehnt. Zwar begründe nicht jede scharfe Formulierung eines Sachverständigen die Besorgnis der Befangenheit, sondern maßgeblich sind stets die Umstände des Einzelfalls (dazu auch Keller, a.a.O.). So kann etwa […]
Ambulante oder stationäre Notfallbehandlung?
Die Abrechnung kurzzeitiger Notfallbehandlungen im Krankenhaus ist weiterhin Gegenstand vergütungsrechtlicher Streitigkeiten, nachdem das BSG mit seiner „Schockraum II“ Entscheidung vom 29.08.2023, B 1 KR 15/22 R (wir berichteten) klargestellt hatte, dass jedenfalls dann von einer konkludenten stationären Aufnahme auszugehen sei, wenn der Einsatz der krankenhausspezifischen personellen und sächlichen Ressourcenim Krankenhaus eine hohe Intensität aufweise bzw. […]
