Prof. Dr. Quaas ist in einem aktuellen Rechtsgutachten für den Gemeinde- und Städtebund Thüringen zu dem Ergebnis gelangt, dass eine im vergangenen Jahr in Kraft getreten Neuregelung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes, nach der Gemeinden, die finanziell dazu in der Lage sind, auf das Erheben von Straßenausbaubeiträgen verzichten können, verfassungswidrig ist. Am 10.09.2018 war er deshalb in der Live-Sendung FAKT IST! des MDR zum Thema „Gemeinden bauen und Bürger zahlen – Wenn Abgaben die Existenz bedrohen“ zu Gast. Mit ihm diskutiert wurden Fragen wie „Wie gerecht sind Straßenausbaubeiträge? Wie sollen die Kommunen den wegfallenden Eigenanteil der Bürger finanziell ausgleichen können? Was ist mit bereits gezahlten Beiträgen? Ab wann soll ein neues Gesetz greifen?“
Weitere Infomationen und die ganze Sendung in der Mediathek des MDR finden Sie hier und hier.
