Prof. Dr. Quaas in der Talkshow FAKT IST! des MDR
Prof. Dr. Quaas ist in einem aktuellen Rechtsgutachten für den Gemeinde- und Städtebund Thüringen zu dem Ergebnis gelangt, dass eine im vergangenen Jahr in Kraft getreten Neuregelung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes, nach der Gemeinden, die finanziell dazu in der Lage sind, auf das Erheben von Straßenausbaubeiträgen verzichten können, verfassungswidrig ist. Am 10.09.2018 war er deshalb in […]
Aufrechnung im Wege des Sammelavis entspricht nicht den Vorgaben der PrüfvV
Das LSG NRW hat mit Urteil vom 22.04.2018 (L 5 KR 593/17) zahlreiche erstinstanzliche Entscheidungen dahingehend bekräftigt, dass die Aufrechnung einer Krankenkasse mit einem Erstattungsanspruch gegen einen Leistungsanspruch des Krankenhauses im Geltungsbereich der PrüfvV eine genaue Bezeichnung des Leistungsanspruchs erfordert. Der Verweis auf ein Zahlungs- bzw. Sammelavis genügt dieser Anforderung nicht und führt zur Unzulässigkeit […]